ZOiS Spotlight

Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine sind Memes und Karikaturen fester Bestandteil des medialen Diskurses. Sie kommentieren nicht nur auf humorvoll-satirische Weise das Kriegsgeschehen, sondern vermitteln auch Werte und ideologische Grundsätze und werden damit zu einzigartigen Zeitdokumenten.

Indien, Südafrika und andere Länder des Globalen Südens positionieren sich neutral zu Russlands Angriffskrieg. Dass dieser Haltung wirtschaftliche Interessen zugrunde liegen, mag offensichtlich sein. Doch auch Ressentiments gegenüber dem Westen und der Wunsch nach neuen globalen Machtverhältnissen spielen eine Rolle.

Als einziges EU-Mitglied pflegt Ungarn weiterhin offen enge Beziehungen zu Russland. Gleichzeitig versucht Premierminister Viktor Orbán, die EU zu besänftigen. Währenddessen werden die Institutionen des Landes zunehmend ausgehöhlt und der Zerfall der ungarischen Demokratie schreitet voran.

Seit Beginn des umfassenden Kriegs Russlands gegen die Ukraine wird über Spaltungen innerhalb der russischen Elite diskutiert, die zu einem Zusammenbruch des Regimes führen könnten. Vieles davon stellte sich als Wunschdenken heraus. Vergleichende Forschung zeigt aber, dass Fatalismus ebenso fehl am Platz wäre.

Eine Onlineumfrage des ZOiS unter jungen Pol*innen bestätigt allgemein positive Einstellungen zur EU, zeigt aber auch, dass die Unterstützung davon abhängt, was die Befragten unter Europa verstehen. Befragte stimmen der EU-Integration eher zu, wenn sie nicht in Konflikt mit dem Nationalstaat gerät.

Die Bildung eines gemeinsamen regionalen Truppenverbands mit Russland im Oktober hat die Diskussionen um eine mögliche Offensive von Belarus im russischen Krieg gegen die Ukraine erneut entfacht. Doch selbst wenn es dazu nicht kommt, Belarus zahlt als engster Verbündeter Russlands bereits jetzt einen hohen Preis.

Goldbergbau ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor für Kirgistan. Doch anstatt für Wohlstand zu sorgen, ist das Goldgeschäft von Korruption geprägt, schadet der Umwelt und bedroht menschliches Leben. Seit die Kumtor-Mine, die größte des Landes, 2021 verstaatlicht wurde, spitzt sich die Situation immer mehr zu.

Seit den 2000er-Jahren haben sich in Georgien zahlreiche neue linke Gruppen gebildet. Der Kampf gegen soziale Ungleichheit ist zwar ihr gemeinsames Kernanliegen, doch unterscheiden sich ihre politischen Ideologien erheblich. Auch die Haltungen zum russischen Krieg gegen die Ukraine klaffen weit auseinander.

Think Tanks sollen eine Brücke zwischen Wissenschaft und Politik schlagen, doch in Russland können sie sich nicht frei entfalten. Sie werden vom Kreml gesteuert, sollen die Loyalität der Funktionseliten sichern und staatliche Positionen verankern und verbreiten – auch im Ausland.

Zu Beginn des neuen Schuljahres in der Ukraine finden sich Hunderte Schulen in besetzten Gebieten wieder, wo die Russifizierung des Unterrichts die Bildung zu einem Kriegsschauplatz macht. Verbliebene Lehrkräfte stehen unter dem Druck der Besatzer. Einige versuchen, mit Fernunterricht der Einflussnahme zu entgehen.

Der Krieg in der Ukraine ist auch ein Krieg zwischen zwei Wertesystemen. Während im Narrativ Russlands westliche Werte eine Gefahr darstellen, unterstützt die Ukraine verstärkt LGBTQ+-Personen und hat die Istanbul-Konvention ratifiziert. Dies führt aber auch zu Spannungen mit konservativen, religiösen Kräften im Land.

Durch Russlands Krieg in der Ukraine und die repressive Politik im eigenen Land verlassen immer mehr junge, gebildete Russ*innen ihre Heimat. In Georgien engagieren sich viele von ihnen in selbstorganisierten sozialen und politischen Projekten. Dennoch begegnet ihnen die georgische Gesellschaft mit Skepsis.

Im Juni hat die Ukraine ein Gesetz erlassen, das den Verkauf von Büchern aus Russland und Belarus verbietet. Der Fokus auf Literatur mag angesichts des Krieges verwundern, doch geht das Land damit einen bedeutenden Schritt weg vom kolonialen Erbe Russlands hin zu einer eigenen, am Westen orientierten Kultur.

Für die russische Propaganda spielen junge Menschen eine besondere Rolle. Seit Kriegsbeginn hat der russische Staat in den von ihm kontrollierten Gebieten ein umfassendes Bildungsprogramm entwickelt, um jungen Ukrainer*innen eine Geschichtsversion beizubringen, die die Ukraine als Teil Russlands betrachtet.

Mit einem erfolgreichen Misstrauensvotum im bulgarischen Parlament ist die Regierung von Premierminister Kiril Petkow nach nur sechs Monaten gescheitert. Die erneute politische Krise in dem mit Korruption und Armut kämpfenden Land offenbart tiefe Gräben innerhalb der einstigen „Regierung des Wandels“.

Obwohl Russland eine Föderation ist, sind die Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen stark zentralisiert. In Krisenzeiten wird die Schuld oft regionalen Obrigkeiten zugeschoben. Angesichts der Sanktionen gegen Russland infolge der Invasion der Ukraine wird diese Taktik kaum mehr funktionieren.

Am 5. Juni hat die Bevölkerung in Kasachstan die von Präsident Tokajew angestrebte Verfassungsänderung gebilligt. Damit geht das Land nicht nur erstmals größere Schritte in Richtung einer Reformierung des politischen Systems, sondern vollendet auch die Entmachtung des ehemaligen Präsidenten.

Sowjetnostalgie ist bei vielen Menschen in den Ländern der ehemaligen UdSSR keine Seltenheit – auch in der Ukraine. Mit dem Angriff Russlands auf das Land hat sich das geändert. Stimmen aus Odesa zeugen von einer Zäsur, die ein neues ukrainisches Nationalgefühl und die Ablehnung alles Russischen hervorgebracht hat.

Vom 25. bis 27. Mai treffen sich die Umwelt-, Klima- und Energieminister*innen der G7-Staaten in Berlin. Im Zentrum steht auch hier der Krieg gegen die Ukraine. Die G7 sind sich zwar einig, dass sie ihre Abhängigkeit von russischer Energie drastisch verringern wollen. Doch unter der Oberfläche schwelen Konflikte.

Als öffentliche Personen stehen auch ukrainischstämmige Rapper*innen seit Kriegsausbruch unter Beobachtung. Bekennen sie sich zur Ukraine, zu Russland oder schweigen sie? Eines zeigt sich indes deutlich: Musik sowohl für ein ukrainisches als auch ein russisches Publikum zu machen, ist nicht mehr möglich.