Connectivity and the Entrenchment of Authoritarianism in Azerbaijan, Serbia and Georgia
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Zusammenfassung
Konnektivität ist zu einem zentralen Begriff in aktuellen politischen Debatten geworden. Der Begriff bezieht sich auf die Erleichterung von Handel, Mobilität und wirtschaftlicher Integration zwischen Ländern und Regionen. Infrastrukturprojekte, darunter Straßen, Autobahnen, Häfen und Stadterneuerungsinitiativen, sind ein Schlüsselelement der Konnektivität und werden oft als Instrumente für Fortschritt, Modernisierung und Wohlstand dargestellt.
Dieser Bericht konzentriert sich auf Aserbaidschan, Serbien und Georgien – drei Länder, in denen der nationale Diskurs zunehmend von Debatten über Konnektivität geprägt wird. Unsere Studie zeigt, dass in einer Zeit tiefgreifender geopolitischer Veränderungen kleine Länder wie Aserbaidschan, Serbien und Georgien versuchen, sich in der globalen Politik der transregionalen Konnektivität zu behaupten. Ihre „periphere“ geografische Lage definieren sie als neue logistische „Knotenpunkte“ in internationalen Lieferketten um. Die Studie basiert auf umfangreicher Feldforschung in allen drei Ländern, einschließlich Interviews mit Expert*innen und Interessengruppen, teilnehmender Beobachtung und Besichtigung vor Ort. Der Bericht zeigt, dass die groß angelegten Konnektivitätsprojekte politischen Zwecken dienen, die weit über ihre erklärten Entwicklungsziele hinausgehen.
Dieser Bericht argumentiert, dass Infrastrukturprojekte häufig dazu dienen, autoritäre Macht zu festigen und regionale geopolitische Allianzen zu formen. Unsere Forschung zeigt, wie solche Projekte den Autoritarismus in Aserbaidschan, Serbien und Georgien durch drei Mechanismen verstärken, wenn auch in unterschiedlichem Maße:
- Rhetorische Vereinnahmung: Regierungen präsentieren Infrastruktur als Beweis für Fortschritt. Sichtbare Leistungen wie Straßen, Häfen und andere öffentliche Güter verleihen ihnen Legitimität. In Aserbaidschan demonstrieren die Uferpromenade von Baku, Luxushotels, ikonische Architektur und die Aufwertung des Landesimages als zentrale „Drehscheibe“ zwischen Europa und Asien dem in- und ausländischen Publikum die Modernisierungsagenda des Regimes. In Serbien werden das Belgrader Waterfront-Projekt und die U-Bahn öffentlich mit dem persönlichen politischen Vermächtnis von Präsident Vučić in Verbindung gebracht. Die georgische Führung hebt die Ost-West-Autobahn und den Hafen von Anaklia als Meilensteine der nationalen Entwicklung hervor. Diese Narrative positionieren politische Machthaber als unverzichtbare Triebkräfte der Modernisierung und des Fortschritts.
- Zentralisierung und Einbindung der Elite: Die Projektplanung und -umsetzung konzentrieren sich auf zentrale Ministerien – lokale Behörden und Gemeinden haben keine Teilhabe. In Aserbaidschan verwalten zentrale Ministerien die Baku-Promenade direkt, die wirtschaftlichen Vorteile fließen an politisch vernetzte Eliten. In Serbien begünstigen die Trassenführung der U-Bahn und Vorzeigeprojekte Unternehmen mit engen Verbindungen zur Regierungspartei. In Georgien kontrolliert das Ministerium für regionale Entwicklung und Infrastruktur die Umsiedlungsprozesse und die Auftragsvergabe streng und untergräbt die Beteiligung der Öffentlichkeit. Diese Zentralisierung sichert Loyalität und stärkt Elitenetzwerke, wodurch autoritäre Strukturen gefestigt werden.
- Externe Legitimation: Partnerschaften mit China, der Türkei, der Europäischen Union oder multilateralen Entwicklungsbanken verschaffen autoritären Regierungen – insbesondere in Staaten mit begrenzten Haushalts- oder Baukapazitäten – finanzielle Unterstützung, technisches Know-how und internationale Glaubwürdigkeit. Unabhängig von der Finanzierungsquelle verstößt die Steuerung großer Infrastrukturprojekte häufig gegen soziale und rechtliche Standards. Eine mangelhafte Projektsteuerung ist sowohl in Serbien als auch in Georgien offensichtlich, unabhängig davon, ob die Projektfinanzierung aus China oder von multilateralen Entwicklungsbanken stammt. Während das ressourcenreiche Aserbaidschan für seine Infrastrukturprojekte nicht auf externe Finanzierung angewiesen ist, engagiert es sich transregional, um sein Image zu stärken. In allen drei Fällen ist das Ergebnis eine Infrastrukturlandschaft, in der Autoritarismus gedeihen kann.
Das Zusammenspiel dieser Mechanismen zeigt, dass Infrastruktur mehr ist als nur ein technisches oder wirtschaftliches Instrument. Sie ist ein politisches Instrument, das dazu genutzt werden kann, autoritäre Kontrolle zu festigen und regionale Neuausrichtungen in Zeiten geopolitischer Umbrüche zu gestalten. Großprojekte wie der Mittlere Korridor, der Hafen von Anaklia und strategische Stadtsanierungen binden Aserbaidschan, Serbien und Georgien in neue grenzüberschreitende eurasische Netzwerke ein, oft unter Umgehung westlich geprägter normativer Agenden. Transparenz, lokale Beteiligung und institutionelle Schutzmechanismen bleiben zwar entscheidende Hebel zur Eindämmung autoritärer Vereinnahmung. Ihre Wirksamkeit ist jedoch begrenzt, wenn Regime auf Finanzierungsquellen und Fachwissen mit weniger strengen Auflagen zurückgreifen können, beispielsweise aus China. Diese politischen Dimensionen anzuerkennen, ist unerlässlich, um innenpolitische Machtdynamiken und die umfassende geopolitische Umstrukturierung in Eurasien zu verstehen.
