Die Verfassungsreform in Russland

Roundtable Osteuropa 17/2020

29.06.2020

Noch bis zum 1. Juli wird in Russland eine Volksabstimmung über die Verfassungsreform abgehalten, die Präsident Wladimir Putin im Januar 2020 angestoßen hatte. Neben der vieldiskutierten „Nullung“ der bisherigen Amtszeiten, nach der Putin noch bis 2036 weiteregieren dürfte, enthält sie viele weitere Änderungen – von sozialen Garantien über konservative Werte bis hin zu geschichtspolitischen Festlegungen. Für das gewählte Verfahren der Verfassungsänderung wäre die jetzige Abstimmung nicht nötig gewesen. Warum erscheint es also so wichtig, die Bevölkerung in diesen Prozess einzubeziehen? Worum geht es dieser Reform genau und welche Rolle spielt die Verfassung in einem autoritär regierten Staat wie Russland? Caroline von Gall (Universität zu Köln), Christian Schaich (ZOiS) und Gwendolyn Sasse (ZOiS) ordnen die Verfassungsreform juristisch und politisch ein.

Gesprächsleitung: Gwendolyn Sasse (ZOiS)
Mit: Caroline von Gall (Universität zu Köln) und Christian Schaich (ZOiS)

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