Prof. Dr. Gwendolyn Sasse

Politischer Wandel von unten? Die Lokalpolitik in der Ukraine

Prof. Dr. Gwendolyn Sasse

Politischer Wandel von unten? Die Lokalpolitik in der Ukraine

IMAGO / Ukrinform

Projektbeschreibung

Dieses Projekt versucht, die politischen Kräfteverhältnisse auf der lokalen Ebene in der Ukraine, etwaige Spannungsverhältnisse zwischen der lokalen und nationalen Politik sowie die Auswirkungen des Dezentralisierungsprozesses auf Entscheidungen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Lokalpolitik zu erfassen. Ausgehend von lokalen Fallstudien (Lviv, Dnipro, Charkiw und Odessa) wurde die Zusammensetzung der vor allem seit den Lokalwahlen von 2015 durch ein höheres Maß an politischer Diversität geprägten Gemeinderäte untersucht. Die Frage nach den Mustern der Kooperation bzw. Konfrontation hinter den politischen Entscheidungsprozessen auf lokaler Ebene sind vor dem Hintergrund der voranschreitenden Dezentralisierungsreformen in der Ukraine von besonderer Relevanz, lassen sich durch eine schwierige Datenlage jedoch bisher nur punktuell nachvollziehen. Die Lokalwahlen im Herbst 2020 waren die ersten für die im Rahmen der Dezentralisierung neu fusionierten Gemeinderäte.. Konzeptuell stellt das Projekt Fragen nach einer Demokratisierung „von unten“. Die Corona-Pandemie ist ein zusätzlicher Test der neuen Strukturen und der mit ihnen verbundenen gesellschaftlichen Erwartungen.

Methodik

  • Mapping lokaler Gemeinderäte über mehrere kommunale Wahlzyklen
  • Fallstudien zum Abstimmungsverhalten in Gemeinderäten und lokalen Entscheidungsprozessen
  • Repräsentative Umfragen über die gesellschaftlichen Wahrnehmungen der Lokalpolitik und mit ihr verknüpfter Erwartungen

Kernfragen

  • Wie verändert sich die lokale politische Landschaft in der Ukraine im Rahmen des Dezentralisierungsprozesses?
  • Welche Auswirkungen haben die durch die Reformen der kommunalen Selbstverwaltung geschaffenen politischen und wirtschaftlichen Anreize auf lokale Entscheidungsprozesse?
  • Wie entwickelt sich das gesellschaftliche Vertrauen in die Lokalpolitik im Vergleich zur Politik auf der nationalen Ebene in „normalen“ bzw. in Krisenzeiten?

Projektkoordination

Wissenschaftliche Direktorin
Einstein-Professorin für Vergleichende Demokratie- und Autoritarismusforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin