Kann Péter Magyar zum anti-populistischen Helden werden?
Die Niederlage der Fidesz-Partei war eindeutig, doch es wird länger dauern, das Erbe von Viktor Orbán zu beseitigen. Nicht nur davon hängt ab, ob Ungarns neuer Ministerpräsident seinem Ruf als „Anti-Orbán“ gerecht wird.
Viktor Orbán war das Aushängeschild illiberaler Populisten auf der ganzen Welt. Vor seiner Niederlage im April gewann er vier Wahlen in Folge und wurde schnell zu einer Ikone für rechtsgerichtete, illiberale Autokraten. Er wurde als „Trump vor Trump“ bezeichnet, und der Begriff „Orbánisierung“ deutete darauf hin, dass Orbáns Erfolg in Ungarn eine Blaupause für gleichgesinnte Politiker*innen darstellen könnte, die in ihren eigenen Ländern populistische Regime errichten wollten. Mit seiner Niederlage verloren die Rechtspopulisten ihr Symbol, und ihre Gegner fanden neue Inspiration. Studierende in Serbien erklärten, dass das Beispiel Ungarns ihren Kampf und ihren letztendlichen Triumph über den ehemaligen Präsidenten Aleksandar Vučić inspiriert habe.
In seinen 16 Jahren an der Macht und mit einer Zweidrittelmehrheit verfügte er über die Zeit, die Mittel und die Ressourcen, um Institutionen zu übernehmen, die Medien unter seine Kontrolle zu bringen und das Wahlsystem so zu manipulieren, dass es darauf ausgelegt war, ihn an der Macht zu halten. Inzwischen wissen wir, dass dieses System nicht unfehlbar war. Bei den Wahlen 2026 errang Péter Magyars Tisza-Partei einen überwältigenden Sieg über Orbáns Fidesz.
Die Wahlniederlage dürfte für Orbán keine völlige Überraschung gewesen sein. Schließlich wurde sie in vielen Umfragen vorhergesagt. Vielleicht hatte Orbán sogar einen Plan B für den Fall einer Niederlage der Fidesz. Zur Zeit der Wahl waren schließlich alle Institutionen des Landes von seinen Vertrauten besetzt. Und angesichts der angeschlagenen Wirtschaft rechnete er eventuell damit, dass die neue Regierung scheitern würde, was ihm die Möglichkeit eröffnet hätte, als Retter zurückzukehren. Dennoch schätzte er das Ausmaß der Niederlage falsch ein.
Nach seinem Sieg wurde Péter Magyar als Vorbote einer abebbenden populistischen Welle gefeiert. Laut Francis Fukuyama und Timothy Garton Ash hatte Ungarn einen positiven Präzedenzfall für andere populistisch geführte Länder geschaffen. Und Kim Schepelle mutmaßte, dass Magyars Erfolg einen „demokratischen Dominoeffekt“ auslösen könnte. Die Frage ist nun, ob Magyar diesen Erwartungen gerecht wird.
Der Rückbau der Orbánschen Altlasten
Die neue Regierung hat ein Land geerbt, in dessen Institutionen überall Verbündete Orbáns waren – vom Präsidenten der Republik bis hin zu den Richter*innen am Verfassungsgericht. Diese hätten die Regierungsfähigkeit der neuen Regierung untergraben können. Doch der Erdrutschsieg verschaffte im Parlament die qualifizierte Mehrheit, die erforderlich war, um Orbáns Leute loszuwerden. So führte eine am 13. Juli vom Parlament verabschiedete Verfassungsänderung zur Absetzung von Präsident Tamás Sulyok und einem obligatorischen Pensionsalter von 70 Jahren für Verfassungsrichter*innen.
Doch die Herausforderungen für die neue Regierung sind nach wie vor enorm. Es scheint, als gäbe es keinen Bereich des Staates, der keine Leichen im Keller hätte. Die Hinterlassenschaften des Orbán-Regimes sitzen tief, und beim Aufbau neuer Institutionen werden viele Altlasten beseitigt werden müssen. Der Erfolg der ungarischen Demokratie wird zudem nicht nur von der Auswahl der Minister*innen abhängen, sondern auch davon, ob ein tief verwurzeltes Clan-Denken und Vetternwirtschaft in der ungarischen Politik überwunden werden können. Gleichzeitig ist unklar, wo genau die neue Regierung in verschiedenen Fragen steht. In einigen Fällen ändert sie radikal den Kurs. In anderen Fällen – wie beispielsweise in der Einwanderungspolitik – ist die Richtung, die der Ministerpräsident einschlagen will, jedoch noch unklar.
Magyar – ein anti-illiberaler Held?
Die Ansicht vieler in Europa, dass Orbáns Niederlage ein moralischer Sieg war, bedeutet, dass Péter Magyar zum Helden antipopulistischer Kräfte werden könnte. Dies verleiht seinem Sieg über die Grenzen Ungarns hinaus große Bedeutung. Sein Erfolg als Ministerpräsident würde beweisen, dass ein fest etabliertes illiberales Oberhaupt an der Wahlurne besiegt und die Demokratie wiederhergestellt werden kann. Symbolisch gesehen steht für die Gegner des illiberalen Populismus daher extrem viel auf dem Spiel – Péter Magyar und Ungarn dürfen nicht scheitern. Doch es ist noch nicht klar, ob die hohen Erwartungen, die in Magyar und seine Tisza-Partei gesetzt werden, gerechtfertigt sind. Schließlich hat Magyar seine politischen Sporen bei der Fidesz verdient und versteht sich als Mitte-Rechts-Konservativer. Zwei Szenarien sind möglich: Er könnte die Tisza zu einer weniger korrupten Version der Fidesz machen; oder er könnte sich zu einem wahrhaft progressiven Politiker entwickeln.
In der aktuellen politischen Landschaft Europas gibt es keinen autokratischen Populisten, der das Potenzial hätte, Orbán als illiberale Ikone abzulösen. Orbán hatte einen missionarischen Eifer und versuchte stets, über seinen Machthorizont hinaus zu agieren. Er nahm auf der internationalen Bühne bereitwillig eine konfrontative Haltung ein und widersetzte sich EU-Richtlinien, selbst wenn dies Ungarn Millionen kostete. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist pragmatischer und würde es um jeden Preis vermeiden, von der EU finanziell abgestraft zu werden.
Jüngsten Berichten zufolge könnte Trump Orbán für das Amt des UN-Generalsekretärs nominieren. Dieser Schritt könnte den ehemaligen Ministerpräsidenten auf die globale Bühne zurückbringen und ihm Immunität vor möglichen Strafverfolgungen im eigenen Land verschaffen. (Gegen viele seiner Vertrauten wurden bereits Gerichtsverfahren eingeleitet.) Doch selbst ein so prominentes Amt würde Orbán nicht wieder zu dem illiberalen Helden machen, der er einst war. Magyar hat nun die Chance, zum Helden der Gegenseite zu werden.
Ákos Kopper ist Associate Professor an der Eötvös-Loránd-Universität (ELTE) in Budapest. Von 2022 bis 2024 war er Humboldt-Stipendiat und Forscher am ZOiS.