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Rüstungskontrolle und militärische Transparenz haben in den letzten Jahrzehnten viele Rückschläge erlebt. Obwohl die USA und Russland aus dem Open-Skies-Vertrag ausgestiegen sind, haben sie nun mit New START die letzte Säule der nuklearen Rüstungskontrolle vorerst erhalten. Gibt dieser Schritt Anlass zu Optimismus?

Belarus has seen large-scale protests since the presidential election. Nadja Douglas examines the underlying causes of this fundamental breakdown of state-society relations and demonstrates how Belarus has transformed from a social welfare state into a state dominated by domestic security concerns.

Am 1. November fand die erste Runde der moldauischen Präsidentschaftswahlen statt. Da kein*e Kandidat*in eine absolute Mehrheit erringen konnte, wird es am 15. November zu einer Stichwahl kommen. Schon seit einiger Zeit nehmen Apathie und politische Desillusionierung im Land zu.

Die Auseinandersetzung zwischen Aserbaidschan und Armenien ist nicht nur für die humanitäre Lage folgenreich. Sie gefährdet den Frieden in der gesamten Region. Internationale Vermittler, allen voran die OSZE, scheinen gegenüber den dominanten externen Akteuren Russland und Türkei kaum noch Einflusshebel zu haben.

Bereits vor der Corona-Pandemie hatte Belarus mit sozioökonomischen Problemen zu kämpfen. Aufgrund der Abhängigkeit von Russland und eines gewaltigen Reformrückstandes war das Land kaum vor äußeren Schocks gefeit. Für die Wirtschaft und den sozialen Frieden sind nun mehr denn je Maßnahmen gegen die Krise vonnöten.

Während westliche Medien kaum Notiz davon nahmen, ereignete sich in der Republik Moldau in den vergangenen Wochen eine einschneidende politische Krise. Etwa eine Woche lang herrschte eine Pattsituation zwischen zwei rivalisierenden Regierungen. Die sich überschlagenden Ereignisse lasen sich wie ein Krimi.

Am 9. und 10. April findet in St. Petersburg das Internationale Arktisforum statt, bei dem aktuelle Entwicklungen in der Arktis diskutiert werden. Russland hat jüngst seine militärischen Aktivitäten in der Region verstärkt und deren strategische Bedeutung hervorgehoben, doch sind die Kapazitäten begrenzt.

In April and May 2018, anti-government protests mobilised thousands of people in the Armenian capital, Yerevan, and put law enforcement, the rule of law, and the overall political system in the country to the test. How have state-society relations evolved over time to make these events possible and what role did state power structures play?

Der Transnistrienkonflikt gilt unter den postsowjetischen Regionalkonflikten als weniger komplex. Die jüngsten 5+2-Gespräche konnten sogar einige Erfolge verzeichnen. Allerdings lassen Stellungnahmen der Konfliktparteien Zweifel an der von internationalen Beobachtern verbreiteten Begeisterung aufkommen.

Die kürzlich durchgeführte gemeinsame militärische Übung von Russland und Belarus ist ausgiebig diskutiert worden. Westliche Expert*innen haben verschiedene Bedrohungsszenarien heraufbeschworen, doch die Reaktionen in Belarus selbst wurden wenig thematisiert.