Szenarien für Russlands Zukunft

Im Jahr 2024 endet Wladimir Putins letzte reguläre Amtszeit als russischer Präsident. Auf Einladung des Regionalbüros für Zusammenarbeit und Frieden in Europa der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) hat eine Gruppe internationaler Russland-Expert*innen vier mögliche Szenarien für die Zeit danach entworfen.

„Entscheidungsträger*innen und Beobachter*innen sollten schon heute über Russlands Entwicklungspfad nach 2024 nachdenken. Unser Ziel war es jedoch nicht, über den Namen von Putins Nachfolger zu spekulieren, sondern, die Grundlage für eine zukunftsgerichtete Diskussion bereitzustellen“, kommentieren Reinhard Krumm und Gwendolyn Sasse, die die Szenario-Analyse initiiert und mitverfasst haben: „Die Teilnehmenden sind sich einig, dass alle vier Szenarien möglich sind.“

Die Ergebnisse und die Publikation „Thinking ahead: Russia beyond 2024“ werden auf einem Side-Event bei der Münchener Sicherheitskonferenz (msc) am 16. Februar 2020 zum ersten Mal zur Diskussion gestellt. Kommentiert werden sie von Dirk Wiese, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Bundesregierung und Mitglied des Bundestages.

Die kürzlich von Präsident Putin angekündigte Verfassungsreform und die Neubildung der russischen Regierung verlieh der Frage, wie das Land nach 2024 geführt werden wird, eine unvermittelte Aktualität. Da die derzeitige Verfassung eine Wiederwahl Putins ausschließt, wird über das nächste Staatsoberhaupt höchstwahrscheinlich an der Urne entschieden. Unterschiedliche Ergebnisse könnten unterschiedliche Zukunftsvisionen für Europa bedeuten.

Welche Bedingungen werden Russland im Vorfeld der Wahl 2024 prägen? Welcher Führungstypus könnte aus diesen Bedingungen hervorgehen – falls ein Führungswechsel überhaupt stattfindet? Diese Fragen bilden den Kern von vier Szenarien, die eine Gruppe ausgewählter, hochrangiger Expert*innen aus der EU, Russland und den USA im Laufe des Jahres 2019 entwickelt haben. Die Szenarien beleuchten nicht nur die innenpolitische Rolle von Staat und Gesellschaft, sondern beziehen auch geopolitische und geo-ökonomische Herausforderungen ein. Die vier Grundszenarien verlaufen entlang der Achsen soziale Stabilität vs. Instabilität und kooperative vs. konfrontative Beziehungen zum Westen. In bewusst zugespitzter Form beschreibt jedes Szenario den möglichen Stand der Dinge 2024 und zeichnet den Weg dahin nach.

Die Szenarien entstanden in mehreren Workshops in Berlin und Wien. Beteiligt waren Irina Busygina (Higher School of Economics, St Petersburg), Alexandra Dienes FES Regional Office for Cooperation and Peace in Europe (FES ROCPE), Vienna), Mark Galeotti (Mayak Intelligence, University College London (UCL) School of Slavonic and East European Studies, and Royal United Services Institute (RUSI), London), Andrey Kortunov (Russian International Affairs Council, Moscow), Félix Krawatzek (ZOiS, Berlin), Reinhard Krumm (FES ROCPE, Vienna), Sarah Lain (RUSI, London), Alex Pravda (St Antony’s College, University of Oxford), Gwendolyn Sasse (ZOiS, Berlin), Andris Spruūds (Latvian Institute for International Affairs, Riga), Simon Weiß (FES ROCPE, Vienna) und Laurence Whitehead (Nuffield College, University of Oxford).