Gesellschaftliche Initiativen und staatliche Politik – ein postsowjetischer Vergleich

Projektkoordination: Dr. Nadja Douglas

»Stimmt nicht für die Oligarchen. Verbrecher.« In Moldau dauerten auch 2018 die Proteste gegen Korruption auf Regierungsebene an. © Nadja Douglas

In einem der ersten Forschungsprojekte am ZOiS untersucht die Politikwissenschaftlerin Nadja Douglas die Dynamiken im Spannungsfeld zwischen gesellschaftlichen Initiativen und staatlichen Machtstrukturen anhand sozialer Proteste in jüngster Zeit. Vor dem Hintergrund eines beschleunigten sozialen Wandels, lassen sich verstärkte Forderungen nach einem Mehr an Transparenz, Rechenschaftspflicht und Legitimation, insbesondere von staatlichen Exekutiv- bzw. Polizeiorganen auch in den postsowjetischen Ländern feststellen. Während sich gesellschaftliche Akteur*innen versuchen, zu emanzipieren, reagieren staatliche Institutionen oft noch gemäß überkommener repressiver Verhaltensmuster. Dies manifestiert sich insbesondere in einem abnehmenden bzw. stagnierenden Vertrauen in staatliche Institutionen. Das Forschungsvorhaben konzentriert sich auf eine vergleichende Studie von drei Fallbeispielen: Armenien, Belarus und die Republik Moldau. Es versucht zudem, die jüngsten sehr unterschiedlichen politischen und sozialen Veränderungen in den drei Ländern zu berücksichtigen. Drei zentrale Fragen charakterisieren das Projekt:

  1.  Als wie legitim werden Polizeistrukturen und -praktiken, vor allem bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung auf Versammlungen, von der jeweiligen Bevölkerung wahrgenommen?
  2. Wie gestaltet sich die Beziehung zwischen Zivilgesellschaften und Polizeiorganen bzw. anderen staatlichen Machtstrukturen?
  3. Wie fügt sich die Polizei bzw. andere staatliche Machtstrukturen in das breitere Bild des politischen und gesellschaftlichen Wandels, der in den jeweiligen Ländern stattfindet, ein? 

Der theoretische Rahmen des Projekts vereint Konzepte aus der Sozialbewegungsforschung ("contentious politics", McAdam, Tarrow and Tilly 2001) sowie „protest policing“ (Della Porta, Reiter 1998) mit Forschung zu Vertrauen in und Legitimität von staatlichen Institutionen (Coicaud 2002, Tyler 2006, Hinsch 2010). Die Systematik der vergleichenden Fallstudie besteht darin, auf verschiedenen Ebenen Unterschiede und Gemeinsamkeiten nachzuzeichnen und somit Aufschluss über die grundsätzliche Situation der Staat-Gesellschaft-Beziehungen in der Region zu geben.

Protestierende in Belarus tragen ein Transparent mit der Aufschrift »Wer ist der wahre Parasit? Der Präsident!«. © Anastasija Vasil'chuk, #controlBY