Ausgang und Bedeutung der Lokalwahlen in der Ukraine

Ein Gespräch im Rahmen des Projektes "Ukraine in Europa" Parlamentsberatung für die Werchowna Rada.

Am 25. Oktober 2020 wählen Ukrainer*innen zum ersten Mal unter dem neuen Wahlrecht Vertreter*innen in die neu gebildeten und vergrößerten Gemeinden, die ihnen nach der lang andauernden Dezentralisierungsreform deutlich mehr Befugnisse und Verantwortung einräumen. Genderquotierung, Verhältniswahl mit offenen Listen in Gemeinden mit über 10.000 Wähler*innen sowie eine geringere Anzahl von offenen Sitzen führen zu mehr Konkurrenz unter Kandidat*innen. Gleichzeitig finden diese Wahlen unter Einschränkungen der Covid-19 Pandemie statt. Zusammen mit Expert*innen wollen wir diese besonderen Wahlbedingungen unter die Lupe nehmen und die wichtigsten Wahlergebnisse aus unterschiedlichen Regionen der Ukraine analysieren und einordnen.


Begrüßung: 

Marieluise Beck, Direktorin Ost- Mitteleuropa, Zentrum Liberale Moderne

Diskussion:
Kristina Berdynskykh,
Journalistin, Novoe Vremya (NV)

Dr. Yevhen Popov, Leiter der regionalen Vertretung der International Renaissance Foundation in der Südukraine

Prof. Dr. Gwendolyn Sasse, Wissenschaftliche Direktorin, Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS)

Moderation: Mattia Nelles, Programmdirektor, Zentrum Liberale Moderne