25 Jahre Ringen um den russischen Verfassungsstaat

Podiumsdiskussion in Kooperation mit inforadio

auf Deutsch

Mit Alexander Blankenagel (HU Berlin), Jurij Starilow (Staatliche Universität Woronesch) und Christian Schaich (ZOiS)

© Sputnik / Alamy Stock Photo

Die heutige russische Verfassung wurde am 12. Dezember 1993 in einem Referendum angenommen. Sie hat den Anspruch, der grundlegende rechtliche Rahmen für das Funktionieren von Staat und Gesellschaft in Russland zu sein.

Der Schwerpunkt der Veranstaltung soll – nach einer kurzen Einführung zur Entstehungsgeschichte -  den Grundrechten in der russischen Verfassung und ihrer Umsetzung im gesellschaftlichen Alltag gewidmet sein. Die Aufnahme von liberalstaatlichen Grundrechten in die Verfassung stellte eine grundlegende Abkehr vom sozialistischen Rechtsverständnis dar: Welche Grundrechte kennt die russische Verfassung? Wie ist das System der Grundrechte strukturiert?  Welche Ausformung haben die Grundrechte in der Verfassungswirklichkeit erfahren? Wie ist sie im Laufe der Jahre durch den Präsidenten, die Legislative (Duma), die Exekutive – die Regierung – und last but not least die Judikative mit dem Verfassungsgericht an der Spitze geprägt worden. Die spektakulären Fälle wie Pussy Riot oder die Behinderung von Kundgebungen auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau sind allseits bekannt. Wie aber steht es um die „stillen“ Grundrechte, etwa die ökonomischen, die für eine der Planwirtschaft entsagende postsozialistische Gesellschaft wesentlicher Reformmotor sein sollten; haben sie diese Funktion erfüllen können? Gibt es in der Russischen Föderation ein solides Grundrechtssystem? Diese Fragen sollen im Rahmen einer Podiumsdiskussion beleuchtet werden.

Wenn Sie eine Übersetzung in Gebärdensprache benötigen, melden Sie sich bitte zwei Wochen vor der jeweiligen Veranstaltung unter events(at)zois-berlin(dot)de.


Prof. Dr. Alexander Blankenagel ist Professor für Öffentliches Recht, Russisches Recht und Rechtsvergleichung an der Humboldt Universität zu Berlin.

Prof. Dr. Jurij Starilow ist Professor an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Staatlichen Universität Woronesch in Russland.

Dr. Christian Schaich ist administrativer Direktor des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien.