Die Ukraine und die Wahlen

This report examines changes in public opinion in Ukraine (excluding the non-government controlled areas in the Donbas and Crimea) based on original survey data from 2017 and 2018. The focus is on three issues: identity (citizenship and language); the status of the Donbas and the Minsk Agreement; and relations with the EU and Russia.

Since the incorporation of Crimea and the city of Sevastopol as subjects of the Russian Federation in March 2014 Crimea has, by and large, become terra incognita. The ZOiS survey conducted in Crimea (March-May 2017) provides a rare glimpse into the public mood in the region after its annexation by Russia.

A ZOiS survey conducted in the Donbas in December 2016 provides insights into life and attitudes across the frontline between the Kyiv-controlled Donbas and the occupied territories, the self-declared Donetsk People’s Republic (DNR) and the Luhansk People’s Republic (LNR). The two-part survey reveals the differentiated public opinion in the DNR/LNR and similarities in views shared across the frontline.

A survey conducted by ZOiS in November and December 2016 provides the first comparative data on the attitudes and identities of the people displaced by the war in Eastern Ukraine both within Ukraine and to Russia.

Am 31. März wählt die Bevölkerung der Ukraine einen neuen Präsidenten. Eine Umfrage des ZOiS in den regierungskontrollierten Gebieten im Donbass zeigt, wie die Kriegserfahrung und die Enttäuschung über die Regierung unter Präsident Poroschenko die politischen Präferenzen der Wähler*innen beeinflusst haben.

Am 16. März 2014 fand das umstrittene Referendum auf der Krim statt, in dessen Folge Russland die Halbinsel annektierte. Die Kulturszene vor Ort wurde dadurch zwar nicht eingeschränkt, erlebte aber auch keinen Aufschwung, obwohl dieser als Beitrag zur politischen Debatte wünschenswert wäre.

Mit seinem militärischen Engagement in Syrien und der Ukraine ist Moskau unter strategischem Einsatz von Stellvertreterkriegen zu einer Konkurrenz mit dem Westen zurückgekehrt. Beispiele zeigen, dass Frieden unwahrscheinlicher wird, wenn in Stellvertreterkonflikten einer der Akteure stärker unterstützt wird.

Die ukrainische Regierung hat im Dezember 2018 zum zehnten Mal das Moratorium verlängert, das den Verkauf landwirtschaftlicher Flächen verbietet. Lange wird sie dem internationalen Druck nicht mehr standhalten können. Eine Aufhebung des Verbots hätte indes weitreichende sozioökonomische Folgen für das Land.

Die jüngsten Proteste in der Ukraine sind Teil einer langen Entwicklung des aktuellen Aktivismus, die bis ins frühe 20. Jahrhundert zurückreicht. Ein falscher Schritt Kiews, der die Geduld der Protestierenden überschätzt, könnte diese kleinen Demonstrationen in Massenproteste verwandeln.

Politische Instabilität und der Konflikt im Osten des Landes haben die Migration aus der Ukraine stark verändert. Angesichts des drohenden Bevölkerungsrückgangs ist die Abwanderung von Arbeitskräften eine ernsthafte Herausforderung für die Zukunft, die man im Land ernst nehmen sollte.

Die derzeitige Sprachpolitik der Ukraine geht von einem einsprachigen ukrainischen Staat aus. Zweisprachigkeit ist jedoch in der Ukraine weit verbreitet und untergräbt keineswegs die Idee einer ukrainischen Identität, wie aktuelle Forschungen zeigen.

Einige der markantesten Veränderungen nach dem Maidan gab es in der ukrainischen Erinnerungspolitik. In Folge der „Entkommunisierungsgesetze“ sind über 50.000 Straßen und Plätze umbenannt worden. Dies zeigt die anhaltende Tendenz, die Vergangenheit als Angelegenheit der nationalen Sicherheit zu betrachten.

Aktuell ist eine Diskussion um die politische und kirchliche Sprengkraft der möglichen Unabhängigkeit der ukrainischen orthodoxen Kirche entbrannt. Dies zeigt einmal mehr die Ambivalenz der Autokephalie – und der Rolle von Kirchen in gesellschaftspolitischen Konflikten.

Ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine arbeitet der örtliche Wasserversorger weiter – über die Front zwischen den von Separatisten und den von Kiew kontrollierten Gebieten hinweg. Dies illustriert die Bedeutung, aber auch die Grenzen technischer Zusammenarbeit über Feindeslinien hinweg.

Zwei Millionen Ukrainer*innen leben mittlerweile in Polen. Eine nicht repräsentative Umfrage von Studierenden der Freien Universität Berlin unter ukrainischen Migrant*innen offenbart das komplexe Bild eines Lebens in der Fremde, das von Unsicherheit und einer eher oberflächlichen Integration geprägt ist.

Russlands Annexion der Krim 2014 schuf schnell neue Fakten. Am Jahrestag der Krim-Annexion lässt sich beobachten, wie sich der Diskurs über die Ereignisse von vor drei Jahren verändert hat: Das Narrativ vom „angestammten Platz“ der Krim in Russland ist heute nicht mehr nur auf russische Kreise begrenzt.

Unter dem Motto „Celebrate Diversity“ hat die Ukraine den Eurovision Song Contest 2017 ausgerichtet. Die Spannungen im Umfeld des diesjährigen Wettbewerbs machen deutlich, welche widerstreitenden Kräfte es im Land gibt – auch wenn es um die Rechte Homosexueller geht.

Am 7. Juni 2017 hat auf der Ebene der vier Arbeitsgruppen der von der OSZE geleiteten Trilateralen Kontaktgruppe (TCG) eine neue Verhandlungsrunde über die Umsetzung des im September 2015 abgeschlossenen Minsk-II-Abkommens begonnen. Ist ein Ende der Pattsituation in der Ostukraine in Sicht?

Am 19. Juni 2017 hat die EU die Sanktionen, die nach der Annexion der Krim verhängt wurden, um ein weiteres Jahr verlängert. In der ursprünglichen Resolution vom 13. März 2014 hat das Europäische Parlament Russlands „Akt der Aggression, die Krim zu besetzen“ verurteilt.

Am 5. September legte Russland überraschend einen Resolutionsentwurf für eine UN-Mission im Donbass vor. Viele westliche und ukrainische Politiker*innen reagierten aufgrund der bisher gescheiterten Verhandlungen mit Wladimir Putin verhalten. Dennoch gibt es Gründe, den Vorschlag ernst zu nehmen.

Der Roundtable Osteuropa ist ein Podcast. Hier diskutieren Wissenschaftler*innen des ZOiS und Gäste über ihre Forschung zu Osteuropa. Dabei gehen wir auf aktuelle Ereignisse in Politik und Gesellschaft ein, versuchen aber auch, unbekanntere Themen zu beleuchten – mit Einblicken aus Soziologie, Politikwissenschaften, Geografie, Sozialanthropologie, Literaturwissenschaften und Theologie.

"Displaced Ukrainians" ist eine Zusammenarbeit zwischen dem Künstler Mark Neville und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS).