Polens kreative Zivilgesellschaft in Zeiten von Covid-19

ZOiS Spotlight 22/2020 von Piotr Goldstein (03.06.2020)

Proteste gegen ein schärferes Abtreibungsgesetz in Warschau am 15 April 2020. © imago images / Eastnews

Am 8. Mai, zwei Tage bevor in Polen die Präsidentschaftswahl stattfinden sollte, veröffentlichte die führende Tageszeitung des Landes, Gazeta Wyborcza, ein Interview, das mit den Worten begann: „Es gibt in Polen keine Zivilgesellschaft.“ Der Interviewte, von dem diese Aussage stammt, argumentierte, dass Entwicklungen, wie sie im heutigen Polen stattfinden, „in jedem anderen Land in Westeuropa“ Protestwellen auf den Straßen zur Folge hätten, durch die die herrschenden Autoritäten „hinweggeschwemmt“ würden.

Die Vorstellung, dass es in Westeuropa schon immer eine Zivilgesellschaft gegeben habe, während diese in Zentral- und Osteuropa nie existiert hätte, ist nicht neu. In den 1990er- und 2000er-Jahren wurde die niedrige Anzahl an NGOs oftmals als Beweis angeführt, dass es in den postsozialistischen Staaten Osteuropas keine Zivilgesellschaft gäbe. Dieselbe Funktion in derartigen Vergleichen übernehmen heute soziale Bewegungen und Bevölkerungsproteste.

Forschungen für das MOBILISE-Projekt und andere Projekte am ZOiS zeigen jedoch, dass sich kein präzises Bild vom Zustand der Zivilgesellschaft – oder der breiteren, aktivistischen Szene – in Ländern wie Polen gewinnen lässt, indem man NGOs oder Protestbewegungen zählt. Menschen beteiligen sich an verschiedenen Formen des Aktivismus und verzichten aus unterschiedlichen Gründen darauf, sich NGOs oder öffentlichen Protesten anzuschließen.

Selbst vor der Covid-19-Pandemie sagten einige der Interviewten, dass sie nicht an Protestbewegungen teilnähmen, da sie sich in Menschenmengen unsicher fühlen würden oder weil sie dachten, dass Massenansammlungen jeglicher Art für ihre Kinder nicht sicher seien. Aus der heutigen Perspektive lassen sich solche Bedenken umso besser nachvollziehen. Es ist außerdem zu beachten, dass viele derjenigen, die nicht an öffentlichen Protesten teilnahmen oder sich in Wohltätigkeitsorganisationen oder NGOs engagierten, andere Wege fanden, sozial aktiv zu sein. Manche engagierten sich in Künstler*innen-Initiativen, andere halfen direkt und informell Bedürftigen. Manche traten informellen Gruppen bei oder nahmen an spontanen Veranstaltungen mit dem Ziel teil, kleinschrittige Veränderungen im eigenen Umfeld anzustoßen.

Protest in Zeiten der Pandemie

Covid-19 hat sich weltweit auf die Protestkultur und den Aktivismus ausgewirkt. Viele soziale Bewegungen haben sich ins Internet verlagert und eine Vielzahl neuer Formen des Aktivismus und Protests sind entstanden.

In Polen, wo öffentliche Versammlungen seit dem 25. März verboten sind, haben sich Protestierende und Aktivist*innen kreativ an die neue Realität angepasst. So rief zum Beispiel die Ankündigung der Regierung, einmal mehr über einen Gesetzesentwurf zu diskutieren, der das ohnehin strenge Abtreibungsrecht des Landes weiter verschärfen würde, alle möglichen Arten von Aktionen hervor: Posts in sozialen Netzwerken mit Hashtags wie #maskatonieknebel („Eine Maske ist kein Knebel“), Icons für Profilbilder, Proteste in den Warteschlangen beim Einkaufen oder eine große Demonstration von Auto- und Radfahrer*innen.

In vielen Städten vereinbarten Bürger*innen zu abgesprochenen Zeit in bestimmten Geschäften einkaufen zu gehen, unter Einhaltung der Abstandsregeln, aber mit Bannern oder schwarzen Regenschirmen, die zu einem anerkannten Symbol der Frauenproteste geworden sind. Frauen und Männer fuhren mit dem Auto oder dem Fahrrad in einem spektakulären Konvoi durch das Zentrum von Warschau und schwenkten Poster, Flaggen und schwarze Regenschirme. In Łódź bauten Aktivist*innen einen Stand auf, an dem sie kostenlose Gesichtsmasken verteilten. Sie nannten ihre Veranstaltung „Eine Maske ist kein Knebel“ und nutzten den Hashtag #polskiepiekło („polnische Hölle“). So bezogen sie klar Stellung, ohne formal eine Demonstration abzuhalten.

Einspringen, um Lücken zu schließen

Parallel zu den Protesten schlossen erfahrene Aktivist*innen – sowie viele Menschen, die bisher scheinbar nicht zivilgesellschaftlich aktiv gewesen sind – Lücken in Bereichen, die normalerweise in der Verantwortung des Staates liegen. Vor allem fingen überall in Polen Menschen an, Gesichtsmasken herzustellen und an schlecht ausgestattete Krankenhäuser zu übergeben. In Łódź kamen in einer Facebook-Gruppe über 2.000 Menschen zusammen, die Material besorgten, Masken zusammennähten und sie an bedürftige Krankenhäuser verteilten.

Währenddessen verkündete die lokale Gruppe „Food Not Bombs“ am 27. Mai, dass sie seit Beginn der Pandemie 21.800 Masken produziert und verteilt, sowie 2.500 warme Mahlzeiten und Essenspakete an Obdachlose ausgegeben habe. Unter denen, die einspringen, sind oft Angehörige lokaler Minderheiten, Migrant*innen oder sogar Geflüchtete: eine polnisch-indische Gemeinde, die für medizinisches Personal kocht, Sikhs in Warschau, die Obdachlosen kostenlose Mahlzeiten zur Verfügung stellen, und geflüchtete tschetschenische Frauen, die Masken herstellen, sind nur drei Beispiele solcher Bemühungen.

Unangemeldete Demonstrationen, Gruppen, die formal nur in sozialen Netzwerken existieren, Menschen, die sich möglichweise nicht an Straßendemonstrationen beteiligen können, die aber anderen helfen wollen, wenn sie das Gefühl haben, gebraucht zu werden – Fälle dieser Art sind in der aktuellen Krise sichtbarer geworden, sie sind jedoch nicht neu. Den Fokus auf diese schwer quantifizierbaren Formen des Engagements zu verschieben, trägt zu einem besseren Verständnis der osteuropäischen Zivilgesellschaft bei, die oft anders ist als ihr westliches Pendant, deshalb aber nicht notwendigerweise weniger entwickelt.


Piotr Goldstein ist Sozialwissenschaftler und forscht am ZOiS.