Moskaus asymmetrische Stellvertreterkriege

ZOiS Spotlight 2/2019 von Theocharis Grigoriadis (16.01.2019)

Briefing zum Militäreinsatz in Syrien im November 2015, Nationales Verteidigungszentrum Moskau. © Kremlin Pool / Alamy Stock Foto

Russlands militärisches Engagement in den Konflikten in Syrien und der Ukraine markiert die Rückkehr Moskaus zu einer Konkurrenzbeziehung mit dem Westen und zu seiner Strategie, Stellvertreterkriege als kostensparendes Mittel einzusetzen, um langfristige außenpolitische Gewinne zu erzielen. Zum einen zeigt Russlands bedingungslose diplomatische Unterstützung für das Regime von Baschar al-Assad und die Errichtung einer Militärbasis in Syriens wichtigstem Hafen Latakia die Absicht Moskaus, einen Regimewechsel in dem Land zu verhindern. Die Regierung in Damaskus soll damit als verlängerter Arm der Moskauer Politik im Nahen und Mittleren Osten eingesetzt werden. Auf der anderen Seite stellt die Schaffung und Finanzierung von sogenannten Volksrepubliken in Donezk und Luhansk in der Ostukraine durch Russland unmittelbar die ukrainische Souveränität infrage und dienen dem Kreml als Faustpfand im Minsker Friedensprozess.

Russland hat den Bürgerkrieg in Syrien und die militärische Konfrontation in der Ukraine in Stellvertreterkriege verwandelt. Dadurch – und eben nicht durch den Einsatz standardmäßiger Abschreckung, die den asymmetrischen Status quo zwischen Russland und dem Westen konserviert hätte – war Moskau in der Lage, seine Markt- und Sicherheitsstrukturen über das nähere Ausland hinaus auszuweiten und den westlichen Volkswirtschaften beträchtliche Militärausgaben aufzubürden.

Im Unterschied zu direkten Kriegen hängen bei Stellvertreterkriegen die Aussichten auf Frieden davon ab, wie sich eine doppelte Prinzipal-Agent-Beziehung konsolidiert: Wenn in dem Konflikt beide Agenten eine stetige Unterstützung durch ihre Prinzipale erhalten, wird ein Frieden wahrscheinlicher. Wenn einer der Prinzipale seinen Agenten überproportional stärker unterstützt als der andere seinen, wird eine Lösung des Konfliktes weniger wahrscheinlich.

Israel vs. Palästina, Vereinigte Staaten vs. Sowjetunion

Beispiele aus der Geschichte bestätigen das. Der israelisch-palästinensische Konflikt entwickelte sich im Stile eines Stellvertreterkrieges als paradigmatische Konfrontation. Seit den 1950er Jahren sind die Vereinigten Staaten von Amerika der Patron (oder Prinzipal) des Staates Israel gewesen, und die Sowjetunion der der Palästinenser. Washington behandelte Israel als Bollwerk westlicher Politik im Nahen und Mittleren Osten, während die Sowjetunion einen arabischen Nationalismus befeuerte, dessen Kulmination in der Selbstbestimmung von Palästina bestand.

Diese beiden unterschiedlichen diplomatischen Linien existierten bis in die 1970er Jahre, als die erste Alija (Immigration) sowjetischer Juden nach Israel und eine Radikalisierung der Palästinenser den Stellvertretercharakter des Konflikts untergruben. Die Sowjetunion begann, eine israelfreundlichere Haltung einzunehmen, was sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR unter deren Nachfolgerin, der Russischen Föderation, fortsetzte und verstärkte. Somit blieben die Palästinenser ohne Prinzipal zurück, während die US- und die EU-Diplomatie in den 1990er und 2000er Jahren nicht in der Lage waren, sich auf eine langfristige Lösung zu verpflichten, die zentrale, für die Palästinenser relevante Fragen abdecken würden.

Diese Verschiebung weg vom Rahmen eines Stellvertreterkrieges hin zu einem asymmetrischen Engagement in Israel untergrub die Aussichten auf Frieden im Nahen Osten, weil dies nur Lösungen hervorbringen würde, die weder für die Hamas, noch für die Fatah hinnehmbar wären.

Die Ukraine und Syrien: instabile Schlachtfelder für russische Macht

Den Westen im näheren Ausland Russlands herauszufordern ist eine zentrale strategische Entscheidung des Kreml gewesen. Moskaus Entschlossenheit gegenüber Polen und dem Baltikum ist während der Ukraine-Krise oft zu Tage getreten. Eine Beibehaltung der Konfrontation in Syrien und der Ukraine als Stellvertreterkriege begrenzt die Kosten für den russischen Zentralhaushalt und projiziert das Bild von Russland als wiederkehrende Weltmacht. Zum einen untergräbt das die Staatlichkeit von Ländern, die sich in Moskaus Einflussbereich befanden, und hindert diese so daran, sich in die EU oder womöglich die NATO zu integrieren. Zweitens hilft es dabei, befreundete diktatorische Regime jenseits des näheren Auslands zu stützen, ohne auf regionaler und internationaler Ebene eine ausgewachsene Konfrontation mit Akteuren zu riskieren, die das Regime in Damaskus beseitigt sehen wollen, etwa mit den USA, der EU oder Israel.

Russland hat seine Lehren aus den asymmetrischen Stellvertreterkriegen in der Zeit des Kalten Krieges gezogen, wie der israelisch-palästinensische Konflikt zeigt. Die kurzfristigen Erfolge der russischen Politik in Syrien und der Ukraine machen Moskaus langfristige Kalkulation deutlich. Eine Konservierung der Konflikte in Syrien und der Ukraine als Stellvertreterkriege wird Moskau beträchtliche außenpolitischen Gewinn einbringen, solang die Vereinigten Staaten und die EU sich nicht entschließen, kostspielige Investitionen in die Souveränität der Ukraine und die politische Entwicklung der sunnitischen Opposition in Syrien zu tätigen. Wenn die Regierung in Kiew und die oppositionellen Kräfte in Syrien keine ernstliche Unterstützung erhalten, um sich politisch neu zu organisieren, wird Moskau stets Siege frei Haus erringen, indem es seine militärischen Vorteile in der Ostukraine ausspielt und in Damaskus den Amtsinhabervorteil nutzt.

Angesichts der Administration von US-Präsident Donald Trump herrschen kritische Zeiten für Europa. Europas Kraft für Wandel muss auf eine Mischung aus Hard und Soft Power zurückgreifen. Im Fall der Ukraine bedeutet dies die wirtschaftliche Transformation von oligarchischen Strukturen hin zu einer Unternehmens- und Wirtschaftsentwicklung nach europäischer Art und einer Stärkung der finanziellen Kapazitäten auf nationaler und regionaler Ebene.


Theocharis Grigoriadis ist Juniorprofessor für Volkswirtschaft am Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin. Von ihm ist jüngst ein gemeinsam mit Pavel Konyukhovskiy verfasstes Arbeitspapier über Stellvertreterkriege erschienen.