100 Jahre Lettland

ZOiS Spotlight 40/2018 von Eva-Clarita Pettai (21.11.2018)

Das Freiheitsdenkmal in Riga wurde in den 1930er Jahren zur Zeit der ersten Unabhängigkeit Lettlands errichtet und gilt als Symbol für die nationale Souveränität. © Nikita Roytman / Alamy Stock Foto

Am 18. November feierte die Republik Lettland ihren 100. Geburtstag. Hundert Jahre, von denen der lettische Staat eigentlich nur die Hälfte tatsächlich auf der europäischen Landkarte existierte, nämlich zwischen den beiden Weltkriegen und wieder seit 1991. Während der fünfzig Jahre Sowjetherrschaft, die nur durch vier Jahre deutscher Besatzung während des Zweiten Weltkriegs unterbrochen waren, blieb der 18. November für viele Lett*innen ein Ort subversiver Erinnerung an die verlorene nationale Selbstbestimmung. Heute, knapp dreißig Jahre nach der Singenden Revolution, an deren Ende die Wiedererlangung der Unabhängigkeit stand, symbolisiert dieses Datum wie kein anderes das Narrativ von der staats- und völkerrechtlichen Kontinuität der Republik Lettland seit 1918, die nach Besatzung, Unterdrückung und versuchter Russifizierung 1991 wiederhergestellt wurde.

Das Verständnis vom Regimewechsel im Baltikum als Akt der Restauration und nicht der Neugründung ist heute weitgehend Konsens, auch weil die Annexion der drei Baltenrepubliken Estland, Lettland und Litauen 1940 durch die Sowjetunion international nie wirklich anerkannt worden war. Doch so historisch und rechtlich einleuchtend sie ist, so hatte diese zur Staatsdoktrin erhobene Interpretation doch auch weitreichende Folgen für die weitere gesellschafts- und außenpolitische Entwicklung des Landes. Eine solche Folge bestand z.B. darin, die Frage der territorialen Grenzen des Landes zunächst ungeklärt zu lassen. In der Logik der Staatskontinuität hätte die Region um Abrene (russ: Pytalovo)  – einstmals Teil der unabhängigen Republik Lettland, nach 1945 aber der Russischen SFSR zugeschlagen – nach dem Zusammenbruch der UdSSR zurück an Lettland gehen müssen. Obgleich nur wenige in Lettland wirklich an dem überwiegend russisch besiedelten Gebiet interessiert waren, schafften es nationalistische Kräfte in beiden Ländern, den Grenzstreit immer wieder zu entfachen und damit das lettisch-russische Verhältnis um einen weiteren Streitpunkt zu erweitern. Erst 2007 wurde der Grenzstreit beigelegt – das Gebiet blieb bei Russland.

Vergangenheitspolitik und Staatsbürgerschaft

Auch bei der Strafverfolgung und in anderen Bereichen der transitional justice (etwa bei der Rückgabe von Eigentum) spielte die Kontinuitätsdoktrin eine wichtige Rolle. Da die Besetzung Lettlands durch die Rote Armee und die anschließende Annexion als völkerrechtwidrig galten, konnten die stalinistischen Massenverbrechen – die Massendeportationen der Zivilbevölkerung 1941 und 1949 und die Verfolgung antisowjetischer Partisanen nach dem Krieg – in Einklang mit internationalen Konventionen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen klassifiziert und juristisch verfolgt werden. Tatsächlich kam es zu einigen, wenn auch nur recht wenigen, juristisch umstrittenen Urteilen gegen ehemalige Angehörige des sowjetischen Innenministeriums in Lettland. Doch auch jenseits der Gerichte, an Schulen und öffentlichen Gedenktagen, bei Resolutionen, in Museen und Gedenkstätten, wurde nach 1991 das Narrativ von Staatskontinuität, Fremdherrschaft und nationaler Unterdrückung tief im kollektiven Geschichtsbewusstsein der Lett*innen verankert.
 
Eine weitere logische, wenn auch nicht zwangsläufige Folge der Kontinuitätsdoktrin betraf die Frage der Staatsbürgerschaft im lettischen Staat. Staatsbürger*innen waren seit 1990 all jene, die bereits vor 1940 Bürger*innen des Landes gewesen waren, sowie ihre Nachkommen, nicht aber jene, die nach 1940 in die Lettische SSR aus anderen Teilen der Sowjetunion gezogen waren. Der Ausschluss von rund 27 Prozent der Bevölkerung von der politischen Teilhabe am demokratischen Prozess wurde ein wesentlicher Kritikpunkt westlicher Regierungen und Organisationen wie der OSZE und blieb auch nach diversen Reformen der Einbürgerungsgesetze ein sowohl innen- als auch außenpolitischer Zankapfel. Innenpolitisch wurde gleich zu Beginn viel Porzellan in den interethnischen Beziehungen zerbrochen und die anfänglich durchaus vorhandenen Sympathien vieler Nicht-Lett*innen für das unabhängige Lettland verspielt. Dies spiegelt sich heute in der noch immer großen Zahl von als „Nicht-Staatsbürger*innen“ registrierten Einwohner*innen wider (11 Prozent der Bevölkerung), aber auch in den oft von gegenseitigen Vorwürfen geprägten Debatten um Integration, Sprachpolitik und Loyalität.

Während sich die Lage seit dem EU-Beitritt 2004 zu normalisieren schien, sind eben diese emotionalen Debatten nach der Annexion der Krim durch die Russische Föderation wieder neu entflammt. Eine steigende Anzahl von Lett*innen nimmt die russische Minderheit im Lande vor allem als Sicherheitsrisiko wahr, zumal sich Russland unter Putin als Beschützer der „unterdrückten Landsleute“ im Baltikum generiert. Eine differenzierte Betrachtung der tatsächlichen gesellschaftlichen Verhältnisse, die zeigt, dass es „die Russen“ so nicht gibt und gerade jüngere Russ*innen weitgehend integriert leben und aktiv am wirt­schaftlichen, sozialen und politischen Leben Lettlands teilnehmen, geht oftmals im Getöse gegenseitiger Beschuldigungen und „hybrider“ Angriffe aus Russland unter.

Lettland und die EU

Als Mitglied der EU nimmt Lettland heute an allen wichtigen Entscheidungen der europäischen Politik teil. Die Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/09 traf das Land allerdings besonders hart. Massive Einsparungen im öffentlichen Sektor sind bis heute zu spüren, auch wenn die Tatsache, dass Lettland 2014 dem Euroraum beitrat zunächst einmal das Ende der unmittelbaren Krise zu markieren schien. Auch in Lettland nehmen heute jene politischen Kräfte zu, die die Schuld für soziale Ungleichheit, vergleichsweise niedrige Löhne und die massive Abwanderung wichtiger Arbeitskräfte dem System oder den etablierten Eliten in die Schuhe schieben, die mal als zu liberal, mal als zu korrupt dargestellt werden. Offene EU-Feindseligkeit wie in Ungarn oder Polen findet man aber unter lettischen Politiker*innen selten. Bei den Wahlen im Oktober 2018 gewann zwar eine populistische, Anti-Establishment-Partei aus dem Stehgreif 14 Prozent der Stimmen, doch welche Regierungskoalition auch immer demnächst die Geschäfte übernimmt, sie wird eine proeuropäische Linie fahren. Zyniker würden wohl sagen, es bleibt ihnen nichts Anderes übrig angesichts einer wachsenden Bedrohung ihrer Sicherheit durch Putins Russland. Doch dies greift zu kurz. Lettische Politik wird heute maßgeblich von einer Generation bestimmt, die in der Aufbruchszeit der 1990er Jahre politisch gebildet wurde und von den Vorteilen demokratischer und liberaler Regierung überzeugt ist. Und mit etwas Glück wird es Lettland so auch noch weitere 100 Jahre geben.


Die promovierte Politikwissenschaftlerin Eva-Clarita Pettai ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Imre Kertész Kolleg Jena. Sie forscht schwerpunktmäßig zu Demokratisierung, Geschichtspolitik und transitional justice im Baltikum und Ostmitteleuropa.