Pressemitteilung 10.01.2018

Transnistrienkonflikt: Vertrauen durch Handel

Das Verhältnis zwischen Russland und den EU- sowie den NATO-Staaten hat sich in den letzten Jahren gravierend verschlechtert. Für die Beilegung langanhaltender Konflikte im postsowjetischen Raum ist das ein großes Hindernis. Eine aktuelle Untersuchung zeigt, dass mithilfe vertrauensbildender Maßnahmen im wirtschaftlichen Bereich trotzdem Fortschritte möglich sind.

Kontrollpunkt an der Grenze zwischen Transnistrien und der Ukraine in Perwomajsk/Kutschurgan. © Julian Nitzsche, CC-BY-SA 3.0

Wissenschaftler*innen vom ZOiS und der University of Birmingham haben am Beispiel des Transnistrienkonflikts das Verhältnis von vertrauensbildenden Maßnah­men auf lokaler und internationaler Ebene beleuchtet und rückblickend Wechselwirkungen und Dynamiken systematisch untersucht. In einem Papier konnten sie zeigen, dass Fortschritte besonders dann erzielt werden können, wenn der Gegenstand der vertrauensbildenden Maßnahmen zwar als potentiell bedrohlich wahrgenommen wird, aber von den Beteiligten nicht als zentral für ihre sicherheitspolitische Agenda angesehen wird. Dies ist vor allem bei wirtschaftlichen Maßnahmen wie Handelsabkommen der Fall. Dagegen sind vertrauensbildende Maßnahmen auf sicherheitspoliti­scher Ebene stärker mit der globalen Ebene und dem geopolitischen Kontext ver­bunden, weshalb hier seit Jahren keine positiven Entwicklungen zu verzeichnen sind. Bisher galt im Bereich vertrauensbildender Maßnahmen die Annahme, dass die Neigung zur Kooperation sich erhöht, je potentiell bedrohlicher und zentraler für die Sicherheitslage ein Aspekt für die beteiligten Parteien ist.

„2015 wurde die vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) zwischen der EU und der Republik Moldau auch auf die nicht anerkannte Teilrepublik Transnistrien ausgeweitet.  Russland duldete diesen Schritt. Dies war trotz der Spannungen zwi­schen Russland und dem Westen möglich, weil dadurch unter anderem Transnistriens drohender ökonomischer Einbruch verhindert werden konnte, ohne dabei den Status quo anzutasten, “ erläutern Dr. Nadja Douglas, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ZOiS, und Prof. Stefan Wolff von der University of Birmingham.

Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion gibt es eine Reihe von langanhal­tenden Konflikten, darunter der Konflikt zwischen der Republik Moldau und der ab­trünnigen Region Transnistrien, die sich seit 1992 zu einem de-facto-Staat ent­wi­ckelt hat. Fehlende Fortschritte bei der Beilegung dieser Konflikte werden un­ter­schiedlich erklärt, häufig mit lokalen Widerständen oder geopolitischen Blockaden zwischen Russland und den westlichen Staaten. „Um mach­bare und belastbare Sicherheitsgarantien zu erreichen, ist die doppelte Dynamik von Vertrauensbildung sowohl auf lokaler als auch auf globaler Ebene not­wendig“, so Douglas und Wolff.