Die Effekte eines tiefen und umfassenden Freihandels mit der EU auf postsowjetische Regimestabilität

Koordination: Dr. Julia Langbein

Das Projekt beschäftigt sich mit der Frage, wie die mit der EU vereinbarten tiefen und umfassenden Freihandelszonen (Deep and Comprehensive Free Trade Areas, DCFTAs) auf Regimestabilität in Georgien, Moldau und der Ukraine wirken. In allen drei Ländern werden die bestehenden Regime als sogenannte Ordnungen mit beschränktem Zugang definiert, da sie den Zugang zu wirtschaftlichen und politischen Ressourcen zugunsten der Elite begrenzen, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß.

Die DCFTAs basieren nicht nur auf einer umfassenden Handelsliberalisierung, sondern auch auf der Bereitstellung finanzieller Hilfen, insbesondere für die vereinbarte Übernahme von EU-Regeln und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit. Theoretisch können DCFTAs vor diesem Hintergrund dazu beitragen, dass ein breiterer Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen wie Handel und anderen unternehmerischen Aktivitäten erreicht wird. Vor diesem Hintergrund konzentriert sich das Projekt auf die für das BIP und den Export wichtigsten Wirtschaftssektoren Georgiens, Moldaus und der Ukraine. Konnte sich in diesen Sektoren eine wachsende Anzahl unterschiedlicher wirtschaftlicher Akteure, wie z.B. kleine und mittlere Unternehmen, behaupten oder ist zumindest eine Diversifizierung der Eliten zu beobachten? Oder haben Handelsliberalisierung und Finanzhilfen eher neue Gewinner kreiert, ohne die Gruppe der Akteure mit Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen zu erweitern? Nicht zuletzt widmet sich das Projekt auch der Frage, wie sich Unterschiede zwischen den Untersuchungsländern und den verschiedenen Sektoren erklären lassen.

 Ziel des Projekts ist es, die (teils nicht-intendierten) Folgen wirtschaftlicher Integration mit der EU für die sozialen Ordnungen in den drei assoziierten östlichen Nachbarn aufzuzeigen. Auf dieser Grundlage soll aufgezeigt werden, welche Maßnahmen geeignet sind, um wirtschaftlichen und politischen Wettbewerb durch das DCFTA tatsächlich zu unterstützen statt bestehende Regime, die den Zugang zu politischen und wirtschaftlichen Ressourcen zugunsten der Eliten einschränken, zu stabilisieren.