Macrons Russlandpolitik

ZOiS Spotlight 12/2017 von David Cadier (31.05.2017)

Wladimir Putin und Emmanuel Macron im Schloss Versailles. Foto: Pressestelle des russischen Präsidenten

Als Zar Peter der Große 1717 an den Hof von Versailles kam, strebte er eine neue regionale Allianz mit Frankreich an und suchte nach Inspiration für seine eigenen Großprojekte und Reformpläne. Am 29. Mai 2017 empfing der neue französische Präsident Emmanuel Macron seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin im Schloss Versailles zur Eröffnung einer Ausstellung, die an diesen Besuch 300 Jahre zuvor erinnert. Anstatt eine neue Allianz zu schmieden, sollte das Treffen die Möglichkeit zum Dialog eröffnen: Den Fokus auf historische und kulturelle Symbole zu legen, sollte dies trotz anhaltender politischer Unstimmigkeiten erleichtern.

Für Macron war der Tag jedoch mehr als nur eine Übung in Diplomatie. Dass das Thema während des Wahlkampfes 2017 immer wieder aufkam und zudem stark polarisierte, zeigt, dass Russland zu einem Streitpunkt in Frankreichs Innenpolitik geworden ist. Während Macron versucht, verschiedene politische Befindlichkeiten zu überbrücken, wurde das Versailler Treffen nach Anhaltspunkten für seine künftige Russlandpolitik durchleuchtet. Auch wenn es noch zu früh für Prognosen ist, scheint der Präsident die frühere Politik des „bestimmten Dialogs“ fortsetzen zu wollen – nur effizienter.

Frankreichs Russlandpolitik hat sich in den vergangenen zehn Jahren erheblich verändert. Sie wurde weniger politikfokussiert und wirtschaftlich dynamischer, weniger exklusiv bilateral und europäischer. Ähnlich wie in Deutschland gingen viele dieser Veränderungen der Ukraine-Krise voraus, wurden durch diese jedoch deutlich verschärft. Paris hat gemeinsam mit Berlin eine führende Rolle in den Anstrengungen zur Lösung des Konflikts in der Ukraine übernommen, die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten und eine Lieferung von Kriegsschiffen vom Typ „Mistral“ annulliert.

In der politischen Riege Frankreichs herrschte zwar keine Einigkeit in der Ukraine-Frage, aber es waren vor allem Moskaus Intervention in Syrien und die Terroranschläge von Paris im November 2015, die der politischen Debatte um Russland einen Ruck gaben. François Fillon, der Präsidentschaftskandidat der konservativen Republikaner, trat dafür ein, dass Frankreich den Kampf gegen den islamistischen Fundamentalismus an erste Stelle setzen sollte und dass Russland darin ein wertvoller Verbündeter sein könnte. Er bezeichnete die Sanktionen gegen Russland als kontraproduktiv und unterstützte eine Parlamentsresolution seiner Partei, die eine Aufhebung forderte.

Die Rechtsaußen- und Linksaußen-Kandidaten, Marine Le Pen und Jean-Luc Mélenchon, kritisierten, Frankreichs gegenwärtige Position sei in der EU und der NATO durch eine „Denkweise wie im Kalten Krieg“ bestimmt – beide empfahlen zudem mehr oder weniger offen, diese Institutionen zu verlassen. Der russische Präsident goss zusätzlich Öl ins Feuer, als er Le Pen im Kreml empfing und Frankreichs „Unabhängigkeit“ in Frage stellte. Einer kürzlich durchgeführten Umfrage zufolge, halten 53 Prozent der Bevölkerung Frankreichs es für möglich, dass Putin versucht hat, in die Präsidentschaftswahlen einzugreifen.

Macron, dessen Position am nächsten an die Linie der Regierung Hollandes herankam, war das Ziel einer Schmierenkampagne durch russische Medien. Sein Team beschuldigte russische Hacker, Cyberattacken gegen die Webseite seiner Partei unternommen zu haben. Im Lichte dieser Ereignisse war ein Treffen mit Putin so kurz nach den Wahlen für viele eine Überraschung.

Dennoch verfolgte Macron mit dem Treffen in Versailles mehrere Absichten. Zunächst diente es seinem Ansehen als Präsident und sollte seine Position auf dem internationalen diplomatischen Parkett festigen. Das Treffen muss daher im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an den NATO- und G7-Gipfeln gesehen werden. Angesichts der grandiosen Szenerie von Versailles und Macrons starken Worten über Menschenrechte und Propaganda während der gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin, lässt sich feststellen, dass er dieses erste Ziel erreicht hat.

Ein weiteres Anliegen war es, die Grundlage für einen erneuerten Dialog mit Russland zu schaffen. Zwar bleiben die Meinungsverschiedenheiten über die wichtigen Themen Ukraine und Syrien bestehen, doch Macron hofft, den Konfliktlösungsformaten, in denen sie diskutiert werden, zu neuem Leben zu verhelfen. Mit Blick auf die Ukraine beteuerte er, mit Berlin zusammenarbeiten zu wollen, um das Normandie-Format wiederzubeleben. Macron hat mit Philippe Étienne, dem früheren Botschafter in Berlin und ehemaligem Diplomaten in Moskau, einen außenpolitischen Berater gewählt, der in dieser Hinsicht als die ideale Besetzung erscheint. In Versailles haben Macron und Putin ein Treffen im Normandie-Format für die nähere Zukunft angekündigt und wollen einen OSZE-Bericht über die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk in Auftrag geben.

In Bezug auf Syrien hat der neue Präsident Frankreichs die Abwesenheit des Westens von den Gesprächen über eine Übergangslösung als Niederlage charakterisiert, vor allem angesichts der Tatsache, dass Europa von den Folgen des Krieges direkt betroffen ist, sei es in Form terroristischer Aktivitäten oder als Ziel Geflüchteter. Er hofft daher, dass Europa an den Verhandlungstisch zurückkehrt. In dieser Angelegenheit stehen die Chancen, dass sich etwas bewegt, vielleicht am besten: Macron scheint bereit zu sein, bei Frankreichs Position in Bezug auf das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad nachzugeben und Putin sieht, dass die Zeit in diesem Drama – anders als im Ukraine-Konflikt – nicht für ihn spielt. Entscheidend für beide Themen ist, dass Macron Frankreichs Position in den größeren Zusammenhang der Europapolitik gestellt hat.

Und schließlich ist zu vermuten, dass das Versailler Treffen auch innenpolitischen Zielen dient. Während des Wahlkampfs haben fast alle politischen Kräfte, insbesondere die Republikaner, einen ‚breiteren Dialog‘ mit Russland gefordert, ohne aber genau zu bestimmen, was dessen Bedingungen oder Ergebnisse sein sollten, ganz zu schweigen von Frankreichs Strategie darin. Schon indem er die Basis für einen solchen Dialog etabliert hat und noch bevor dieser Ergebnisse liefert, geht Macron also auf die Republikaner zu, wohl nicht zuletzt aufgrund der Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni. Bei genauerer Betrachtung entspricht das Konzept des „bestimmten Dialogs“ mit Russland jener Form der außenpolitischen Darstellung, die Macron in seinem Wahlprogramm auf den Weg gebracht hatte, wo er sein starkes Bekenntnis zu Europa mit einem traditionelleren „gaullo-mitterandistischen“-Ansatz verbindet.

Während der Kampagne plädierte Macron für eine französische Russlandpolitik die gleichzeitig „souverän, unabhängig und europäisch“ ist. Es ist bemerkenswert, dass das Attribut „transatlantisch“ nicht Teil dieser Aufzählung war. Zu einem Zeitpunkt, wo die Verlässlichkeit und die Verbindlichkeit der neuen US-Regierung fraglich sind und Washington sich in russlandbezogene Ermittlungen und politische Kämpfe verstrickt, ist es wahrscheinlich, dass der neue französische Präsident eine unabhängigere, europäische Russlandpolitik fördern und sich in diesen Bemühungen vor allem Berlin zuwenden wird.


Dr. David Cadier ist Associate Fellow am LSE IDEAS.